Warum einen Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz?

Der demografische Wandel mit einer insgesamt rückläufigen Bevölkerungszahl und einer immer älter werdenden Bevölkerung wird das Land Rheinland-Pfalz vor erhebliche Herausforderungen stellen. Nach der 3. Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Landesamtes von 2012 wird die Bevölkerungszahl von derzeit ca. 4 Millionen auf 3,77 Millionen im Jahr 2030 zurückgehen. Bis zum Jahr 2060 ist von einem Rückgang auf 3,19 Millionen auszugehen, was einem Rückgang von 20,4 % entspricht. In anderen Worten: Die Bevölkerungszahl im Jahr 2030 würde demzufolge der Bevöl­kerungszahl von 1990 entsprechen und im Jahr 2060 würden in Rheinland-Pfalz voraussichtlich nur noch so viele Menschen wie im Jahr 1952 leben.

Dabei verläuft diese Bevölkerungsentwicklung und Altersstrukturausprägung regional – und zum Teil auch zwischen benachbarten Dörfern oder Städten – sehr unterschiedlich. Daraus resultieren sehr spezifische Herausforderungen. In den Ballungsräumen sind dies im Wesentlichen die Verfügbarkeit von bedarfsgerechtem und bezahlbarem Wohnraum, wohingegen in Regionen mit einem spürbaren Bevölkerungsrückgang dies der Erhalt guter und bezahlbarer Infrastruktur sind. Die Sicherstellung einer zukunftsfähigen und demografiefesten Siedlungsentwicklung setzt gerade in den dünn besiedelten, ländlichen Regionen von Rheinland-Pfalz eine verbesserte Koordination und Kooperation der Verantwortlichen sowie der Leistungserbringer voraus. Die Sicherung der pflegerischen und gesundheitlichen Versorgung, gute Arbeit, zukunftsfähige Betreuungs- und Bildungsangebote für jedes Alter, ein vielfältiges Angebot unterschiedlichster Wohnformen auch für unterstützungs- und pflegebedürftige Menschen, eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind nur einige dieser Herausforderungen, die von der Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen in vielfältigen Ansätzen der Demografiepolitik verfolgt werden.

Die Bereitstellung von lebenswertem und bezahlbarem Wohnraum ist eine dieser wichtigen Zukunftsaufgaben, die ganz wesentlich in der Verantwortlichkeit der Kommunen liegt. Hierfür wird den Kommunen mit dem Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz ein auf die speziellen Anforderungen und Bedürfnisse des Landes angepasstes Instrument an die Hand gegeben, um mehr Kostentransparenz in langfristig wirkende Entscheidungen für Baulandbereitstellungen zu bringen. Welche Einnahmen und Ausgaben sind für die Kommunen – und daher auch indirekt für die Bürgerinnen und Bürger – längerfristig zu erwarten, welche Risiken und Chancen gehen mit einem neuen Baugebiet oder einer alternativen Entwicklung im Innenbereich einher?

Die Strategie der Landesregierung – Innenentwicklung vor Außenentwicklung – ist ein wichtiges Nachhaltigkeitsziel und hat den täglichen Flächenverbrauch deutlich reduziert. Die Nichtüberbauung der „grünen Wiese“ trägt zum Schutz und Erhalt der wertvollen Ressource Boden bei.

Die Ausweisung neuer Wohngebiete ist aber auch weiterhin möglich, sofern der Bedarf nachgewiesen ist, und liegt in der Verantwortlichkeit der Kommunen. Der hohe Nutzen, den der Folgekostenrechner den Kommunen bietet, ist auch von den Kommunalen Spitzenverbänden erkannt worden, die den Kommunen den Einsatz des Folgekostenrechners ausdrücklich empfehlen. Die Landesregierung empfiehlt den Kommunen mit Beschluss vom 25.11.2014, das neue Instrument der Folgekostenbetrachtung eigenverantwortlich und gewinnbringend als zusätzliche Entscheidungshilfe für Wohnbauland­entwicklungen einzusetzen und als regelmäßigen Bestandteil städtebaulicher Planungen zu etablieren.