Ministerin Lemke Ministerin Ahnen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Gestaltung zukunftsfähiger und lebenswerter Gemeinden und Städte ist für alle rheinland-pfälzischen Kommunen eine große Herausforderung. Gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels liegen hierzu regional sehr unterschiedliche Ausgangskonstellationen vor. Insgesamt rückläufigen Einwohnerzahlen und einer alternden Bevölkerung – besonders in den ländlichen Gebieten – steht gleichzeitig eine hohe Wohnflächennachfrage in den Ballungszentren entgegen. Diese sind im anspruchsvollen kommunalen Abwägungsprozess einer Wohnbauflächenerschließung sorgfältig einzubeziehen. Denn die Ausweisung von neuem Wohnbauland kann den Kommunen u.a. durch Steuermehreinnahmen Chancen eröffnen, aber auch erhebliche finanzielle Risiken nach sich ziehen.
Von daher stellt das Land Rheinland-Pfalz den Kommunen ein speziell auf die Anforderungen und Gegebenheiten des Landes angepasstes Instrument zur Folgekostenanalyse von Wohnbauflächenentwicklungen zur Verfügung. Folgekostenrechner erfassen gegenüber einer üblichen städtebaulichen Kalkulation umfassender die Einnahmen- und Ausgabensituation. Neben den kurzfristigen Planungs- und Baukosten werden hier auch die mittel- bis langfristigen Kosten der sozialen und technischen Infrastruktur unter Berücksichtigung der individuellen demografischen Entwicklung der Kommune analysiert. Diese dadurch gewonnene Kostentransparenz zeigt deutlich, dass sich Innen- vor Außenentwicklung insbesondere auch aus finanziellen Gründen für die Kommunen „rechnen“ kann.
Nach einem über zweijährigen erfolgreichen Praxistest konnte in enger Zusammenarbeit mit ausgewählten Kommunen – von kleinen Ortsgemeinden über Verbandsgemeinden bis hin zu den Oberzentren des Landes – sowie unter Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände, der Planungsgemeinschaften und der Architektenkammer der „Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz“ erfolgreich entwickelt und optimiert werden.
Wir wünschen allen Kommunen bei der Anwendung des neuen Instrumentes der Folgekostenbetrachtung gutes Gelingen und hoffen, dass hiermit eine zusätzliche Entscheidungshilfe erstellt wurde, die sich als regelmäßiger Bestandteil in der kommunalen Bauleitplanung etabliert.
Abschließend bedanken wir uns bei allen Beteiligten, die sehr konstruktiv an der Erstellung des „Folgekostenrechners Rheinland-Pfalz“ mitgearbeitet haben.

  • Eveline Lemke
  • Staatsministerin für Wirtschaft, Klimaschutz,
    Energie und Landesplanung des Landes
    Rheinland-Pfalz
  • Doris Ahnen
  • Staatsministerin der Finanzen des Landes
    Rheinland-Pfalz